Impressum

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a UStG

DE286857629

Betriebs-Haftpflichtversicherung

Rhion Versicherung AG
Postfach 10 12 49
41412 Neuss

Inhaltlich Verantwortlich

Reiner Schmitt

Verbraucherstreitbeilegung/Schlichtungsstelle

Informationen zur Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO:

Auf die Online-Plattform https://ec.europa.eu/consumers/odr/ der Europäischen Kommission für die außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten über Verpflichtungen aus Online-Kaufverträgen und Online-Dienstleistungsverträgen zwischen der in der Union ansässigen Verbrauchern und Unternehmen wird hingewiesen.

Information zur Verbraucherstreitbeilegung nach §36 VSBG:

Formteilbau Schmitt ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren zur Beilegung von Streitigkeiten mit Verbrauchern vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht bereit und hierzu auch nicht verpflichtet.

Allgemeine Nutzungsbedingungen

1. Anwendungsbereich

Eine Nutzung dieser Website ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen und des akzeptierens der erweiterten Angaben zum Datenschutz zulässig. Die Firma Formteilbau Schmitt GmbH & Co. KG als Betreiberin und Inhaberin dieser Domain ist im Folgenden "die Betreiberin".

2. Leistungen

2.1 Die Betreiberin hält auf den Seiten dieser Domain Informationen zu ihrem Leistungsspektrum, aktuellen Angeboten, branchenüblichen Begriffen sowie an gewissen Stellen weitere Veröffentlichungen, Flyer, Dokumentationen und Formulare zum Abruf oder Herunterladen bereit.

2.1.1 Der Veröffentlichungsort "Website" bzw "Webseiten auf dieser Domain" wird im Weiteren allgemein als "diese Website" bezeichnet.

2.2 Die Betreiberin ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der Website ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets (respektive Computersystemen) übernimmt die Betreiberin keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Website.

3. Nutzungsrechte an Informationen und weiteren Dokumentationen

3.1 Die Betreiberin räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf dieser Website überlassenen Informationen, ggf. Dokumentationen, Bildmaterialien und Formulare in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart ist - oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch die Betreiberin verfolgten Zweck entspricht.

3.2 Weder Bildmaterialien, Informationen, Dokumentationen oder Formulare dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben oder vermietet werden. Soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas anderes erlauben, darf der Nutzer die Dokumente/Formulare weder ändern, noch darf er Teile daraus extrahieren.

3.3 Die Abbildungen, Grafiken und Fotos, sowie Informationen, Dokumentationen und Formulare sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze sowie ggf. durch weitere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer hat diese Rechte zu achten und zu wahren, insbesondere hat er weder von Abbildungen oder Fotos noch von Informationen, Dokumenten oder Formularen bzw. von Kopien davon Marken und/oder Urheberrechtsvermerke zu entfernen.

4. Geistiges Eigentum

Grafiken, Fotos, Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte dürfen ohne vorherige schriftliche Genehmigung durch die Betreiberin weder verwertet noch zu anderen als den ggf. angegebenen Zwecken verwendet werden. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. Fotokopien und Downloads von Web-Seiten dürfen nur für den persönlichen, privaten und nicht kommerziellen Gebrauch hergestellt werden.

5. Pflichten des Nutzers

Der Nutzer hat bei Nutzung der Website insbesondere zu unterlassen: - Inhalte mit Malware, Viren, Würmern, Trojanischen Pferden oder sonstigen Scripten/Programmierungen, die Hard- und Software beschädigen können, übermitteln;

- Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Inhalte oder Hyperlinks bzw. deren Ziele gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind; oder

- Werbung oder unaufgeforderte E-Mails/Spam oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Kettenbriefen und vergleichbaren Aktionen auffordern.

Haftungsausschluss / Disclaimer

1. Haftung für Rechts- und Sachmängel, Virenfreiheit

1.1 Die auf dieser Website bereitgestellten Informationen sind allgemeiner Art und stellen keine verbindliche Auskunft dar. Es wird keine Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der auf dieser Internet-Seite veröffentlichten Informationen übernommen.

1.2 Die Betreiberin ist stets bemüht, die Website virenfrei zu halten, jedoch kann keine permanente Virenfreiheit garantiert werden. Vor dem Herunterladen von Informationen, ggf. Dokumentationen oder Formularen hat der Nutzer zum eigenen Schutz für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner zu sorgen.

2. Hyperlinks

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